Allgemeine Geschäftsbedingungen
 

Folgende „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ (AGB) der Grimm&Schilli Web Business Ltd. (im Folgenden bezeichnet als „Grimm&Schilli“) sind Bestandteil aller Verträge zwischen Auftraggeber bzw. Kunde und Auftragnehmer. Dies gilt auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird.
 

Geltungsbereich

Grimm&Schilli stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Vertragsabschlüsse, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

Der Kunde erkennt die AGB der Grimm&Schilli an. Eine Abänderung und/oder Aufhebung einzelner Punkte dieser AGB ist nur dann gültig, wenn diese schriftlich vom Grimm&Schilli bestätigt werden.

Die Grimm&Schilli ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Solche Änderungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine angegebene E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Sollten solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden und wirken sich diese Änderungen unmittelbar aus, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung kündigen.

Sollte der Kunde Leistungen bei einer dritten Partei über Grimm&Schilli bestellt oder als Zusatzleistung mitbestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner von Grimm&Schilli. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen Grimm&Schilli und dem Kunden.

Grimm&Schilli behält sich vor, Seiten-Erstellungen und Suchmaschineneinträge, die gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen oder unserer Ansicht nach rassistischen, sexistischen oder gewaltverherrlichenden Inhalts sind sowie nach unsere Auffassung geeignet sind, die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Gefühle anderer zu verletzen, nicht zu erstellen oder bei den Suchmaschinen anzumelden.

Dienstleistungen

Der Auftragnehmer erbringt im Auftrag des Auftraggebers bzw. Kunden die Dienstleistung der Erstellung und öffentlich zugänglichen Bereitstellung (Hosting) von Webseiten, der Bereitstellung der Domain sowie den dazu vereinbarten Dienstleistungen.

Vertragslaufzeit, Kündigung

Verträge sind wenn nicht in schriftlicher Form anders angegeben beiderseits mit sofortiger Wirkung kündbar. Sollte der Vertrag nicht gekündigt werden, verlängert sich der Vertrag automatisch bis zur Kündigung durch eine der beiden Parteien. Der Auftragnehmer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Ausführungen bzw. der Beginn oder die Weiterführung der Leistungen aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, unmöglich oder trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist weiter verzögert wird, wenn Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Käufers entstanden sind. Der Rücktritt kann auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Dienstleistung aus obigen Gründen erklärt werden. Tritt der Vertragspartner aus Gründen, die nicht vom Auftragnehmer zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadensersatz in Höhe des für Grimm&Schilli nachweisbar entstandenen Aufwandes.

Angebote, Preise und MwSt

Für zusätzliche Leistungen gelten die mit dem Auftragnehmer vereinbarten Preise. Alle Angegebenen Preise sind wenn nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet inclusive der gesetzlich vorgeschriebenen Mwst.

Zahlungsbedingungen

Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, mit Erhalt der Dienstleistung fällig. Abweichende Zahlungsbedingungen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, vertragliche Leistungen aus Verträgen mit schriftlicher Verständigung an den säumigen Vertragspartner bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen.
 

Inhalte, Datensicherheit und Haftung

Folgende Stammdaten der Auftraggeber bzw. Kunden werden gespeichert: Titel, Vorname und Nachname, Anschrift, Kontaktdaten, Firmenname etc. Diese Daten werden automationsunterstützt verarbeitet und ohne schriftliche Genehmigung des Teilnehmers nicht weitergegeben. Der Auftragnehmer ergreift alle technisch möglichen Maßnahmen, um die bei ihm gespeicherten Kundendaten zu schützen. Der Auftragnehmer haftet jedoch nicht, wenn sich Dritte auf rechtswidrige Art und Weise diese Daten in ihre Verfügungsgewalt bringen.

Grimm&Schilli haftet nicht für Art und Umfang der Verwendung des geschaffenen Werkes, insbesondere nicht für den Inhalt von Websites, für die das Werk von Grimm&Schilli genutzt wird.

Der Auftraggeber gewährleistet, dass die Inhalte seiner Website frei von Rechten Dritten sind. Dies gilt insbesondere für vom Auftraggeber selbst hochgeladenen Bildern. Er stellt Grimm&Schilli von eventuellen Ansprüchen Dritter vollständig frei.

Grimm&Schilli haftet für die rechtliche Zulässigkeit, die Eignung des Werkes für die weitere Verwendung sowie insbesondere für Verwechslungsgefahren mit anderen Werken nicht, es sei denn Grimm&Schilli hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.

Grimm&Schilli überprüft das hergestellte Werk nicht auf rechtliche Zulässigkeit. Insbesondere erfolgt keinerlei Prüfung, ob und wieweit ein Werk gegen bestehende Marken oder Zeichenrechte verstoßen könnte.

Auftragsbearbeitung

Grimm&Schilli ist verpflichtet, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen. Grimm&Schilli haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit des von dem Auftraggeber zu verwendenden Werkes, insbesondere nicht für deren wettbewerbs- oder markenrechtliche Zulässigkeit. Insbesondere haftet Grimm&Schilli auch nicht für die Eignung des Werkes zum Zwecke der Herbeiführung von Markenrechten etc.

Ab Benutzung des Werkes übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die weitere Nutzungen eines Werkes im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen.

Vergütung

Grimm&Schilli überträgt ausschließlich Nutzungsrechte an dem hergestellten Werk. Grimm&Schilli ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts an den Auftraggeber herauszugeben, falls dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Dateien oder Layouts, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

Bei Internetpräsenzen und „Internet-Visitenkarten“ erfolgt die Vergütung monatsweise für den jeweils folgenden Monat. Der Geldeingang muss jeweils bis zum 01.01. des zu vergütenden Monats erfolgen. Bei Kündigung innerhalb des vorausbezahlten Monats besteht kein Anspruch auf Teilweise oder vollständige Rückerstattung.

Jede Änderung von Dateien und Layouts bedarf der Zustimmung von Grimm&Schilli.

Grimm&Schilli behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen, falls Vertraglich nicht bereits ein kürzerer Zeitraum angegeben wurde. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.

Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Vorkasse oder Lastschrift. Der Kunde ermächtigt die Grimm&Schilli anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen.
Entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen kann die Grimm&Schilli jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.
Grimm&Schilli beginnt mit den Leistungen unmittelbar nach der Gutschrift der ersten Lastschrift oder bei vollständiger Zahlung des entsprechenden Entgeltes auf Grundlage der beim Kunden eingegangenen Rechnung. Eine vor Rechnungseingang getätigte Teil- oder Anzahlung verpflichtet die Grimm&Schilli nicht bereits zum Beginn der Leistung und begründet noch keinen Anspruch des Kunden auf Beginn der Leistung. Die Zahlung des Gesamtbetrages ist insoweit maßgeblich.
Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann Grimm&Schilli das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
Sollte die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de", im nachfolgenden kurz DENIC genannt) ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern, so ist Grimm&Schilli berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Gleiches gilt für die Vergabestellen anderer Länder und Top-Level-Domains.
Gegen Forderungen von Grimm&Schilli kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu. 
Der maximale Anspruch des Kunden beschränkt sich auf die von Grimm&Schilli ausgestellte Rechnungssumme des aktuellen Monats.

Eigentum

Die von Grimm&Schilli erstellten Internetauftritte sind Eigentum von Grimm&Schilli. Hierzu gehört ebenfalls die zur Veröffentlichung bereitgestellte Domain.

Nutzungsrecht an bereitgestellten Inhalten, Programmen und Daten
Die von der Grimm& zugänglich gemachten Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel PHP-Module) sind soweit nicht ausdrücklich anders angegeben urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann solche von Grimm&Schilli zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über Grimm&Schilli geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren lassen. Die sonstige Nutzung, insbesondere Vervielfältigung, Zurverfügungstellung, ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch Grimm&Schilli gestattet.

Urheber- und Nutzungsrechte

Die von Grimm&Schilli erbrachten Leistungen sind urheberrechtlich geschützt. Grimm&Schilli räumt dem Kunden lediglich Nutzungsrechte an diesen urheberrechtlichen Werken während der Vertragslaufzeit ein.

Von Grimm&Schilli gefertigte Arbeiten und Vorarbeiten und Entwürfe dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung von Grimm&Schilli nicht verändert werden.

Grimm&Schilli überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an dem Werk. Übertragen wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht. Jede Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Zustimmung von Grimm&Schilli. Zusätzlich bedarf eine Übertragung der schriftlichen Vereinbarung.

Grimm&Schilli ist berechtigt, auf den fertiggestellten Werken als Urheber genannt zu werden. Vorschläge, Anregungen etc. des Auftraggebers begründen keine Miturheberschaft.

Beim Verkauf der Seite von Grimm&Schilli and den Kunden erwirbt der Kunde nur das uneingeschränkte und ausschließliche Nutzungsrecht für die speziell für ihn erstellten Inhalte und Layouts. Er erwirbt nicht das Copyright an Programmen, Bildern, Texten, Videos usw., die 
I) nicht speziell für den Kunden entwickelt oder angefertigt oder
II) ihm nur für Dauer des Vertrages zur Nutzung überlassen worden sind.
An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Entwürfen und anderen Unterlagen behält sich sie Grimm&Schilli die Eigentums- und Urheberrechte vor.
Grimm&Schilli ist berechtigt, auf den von ihr erstellten Seiten ihren Namen und/oder ihr Logo zu erwähnen. Des weiteren kann Grimm&Schilli einen Link zu ihren eigenen Seiten auf die des Kunden setzen.
Der Kunde darf das von Grimm&Schilli gefertigte Werk nicht unter einem anderen Namen veröffentlichen.
Dem Kunden ist es ohne Genehmigung von Grimm&Schilli nicht gestattet am Aufbau, der Gestaltung o.ä. der Internetseiten Veränderungen vorzunehmen oder diese bzw. Teile daraus zu veräußern.
Dem Kunden ist es ohne Genehmigung von Grimm&Schilli nicht gestattet, die von Grimm&Schilli entwickelten und erstellten Inhalte und Layouts auf anderen Seiten zu verwenden. Das Gleiche gilt für eine Verwendung für Print-Medien. Diese Verwendung bedarf grundsätzlich der schriftlichen Zustimmung seitens Grimm&Schilli

Gewährleistung

Grimm&Schilli übernimmt Gewähr dafür, dass der Auftritt im Wesentlichen den Vorgaben des Konzeptes entspricht.
Eine Haftung für Abweichungen, die auf Grund technischer Gegebenheiten und uneinheitlicher Standards entstehen, wird jedoch nicht übernommen, da die Darstellung auf verschiedenen Ausgabemedien variieren. Zu solchen Abweichungen kann es insbesondere durch die Bildschirmauflösung, Monitorgröße, Farbeinstellungen des jeweiligen Systems, verschiedene HTML-Versionen, Browsereinstellungen, WAP-Darstellung auf Mobiltelefonen o.ä. kommen. Insoweit sind die dem Konzept zugrunde liegenden Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Grafiken usw. nur annähernd maßgeblich.
Weicht der Auftritt nicht wesentlich vom Konzept ab und beruht diese Abweichung des weiteren nicht auf technischen Gegebenheiten, hat Grimm&Schilli ein Nachbesserungsrecht. Erst bei einem Scheitern des Nachbesserungsversuches hat der Kunde das Recht zu mindern oder zu wandeln.
Grimm&Schilli übernimmt keine Gewähr dafür, dass durch die Nutzung des Auftritts bestimmte Erfolge oder Ergebnisse erzielt werden können und haftet nicht für Ausfälle und Schäden bzw. Ansprüche Dritter.

Regelungen zu Inhalten; Verantwortlichkeit des Kunden

Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung, von Dritten oder von Grimm&Schilli im Auftrag erstellten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Der Kunde stellt Grimm&Schilli von jeglicher Haftung für den Inhalt der Daten gegenüber Dritten frei. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Grimm&Schilli findet nicht statt.
Der Kunde verpflichtet sich, die für das Internet und den Rechtsverkehr einschlägigen Vorschriften und Gesetze zu beachten, insbesondere die gesetzlichen Vorschriften des geänderten BGBs sowie des Urhebergesetzes. Des Weiteren hat der Kunde zu gewährleisten, dass seine Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere ist das Hinterlegen von erotischen oder pornographischen Inhalten im Rahmen von Grimm&Schilli verwalteter/gehosteter Webseiten nicht gestattet. Grimm&Schilli ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist Grimm&Schilli berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
Grimm&Schilli überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält Grimm&Schilli sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
Sollte Grimm&Schilli aus den genannten beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Grimm&Schilli leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, welche Grimm&Schilli zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält Grimm&Schilli bezüglich Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

Leistungsbeschreibung für Webseiten

Die Web-Seiten werden, sofern nichts anderes vereinbart wird, optimiert für die Betrachtung mit dem Internet Explorer ab Version 4, Mozilla Firefox ab Version 2.0.0.14 sowie aktiviertem Javascript. Für die Betrachtung der Web-Seiten sind keine Plug-Ins erforderlich.

In dem berechneten Entgelt sind die in der Kundeninformation abgedruckten Sonderfunktionen, wie z.B. Passwortschutz, Formulare und Gästebuch enthalten. Nicht in diesem Entgelt enthalten sind Erstellungen von Java, Java-Script, Flash, Shock-Wave, Animationen oder grafisch aufwendigen Navigationssystemen. Derartige Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Des weiteren sind in dem Entgelt Neuerstellungen (Texterstellung, Logos usw.) nicht enthalten und werden ebenfalls extra berechnet.
Im Entgelt enthalten sind eventuelle Updates der Seiten des Kunden. Diese sind im Umfang jedoch auf die in den Kundeninformationen ausgewiesenem Umfang je Monat, soweit nicht etwas anderes vereinbart worden ist. Typische Updates sind: monatlicher Veranstaltungskalender, News-Bereich oder aktuelle Hinweise, aber auch Änderungen von Anschrift, Telefon, etc. Additive Seiten oder Updates, welche den Umfang der normalen Seitendefinition überschreiten, zählen nicht als Updates und werden zu den in den Kundeninformation ausgewiesenen Preisen gesondert berechnet.
Hat der Kunde innerhalb eines oder mehrerer Monate keine Updates vorgenommen, berechtigt ihn dieses nicht, in den Folgemonaten mehr Updates als in dem vertraglich vereinbartem Umfang durchführen zu lassen.
Grimm&Schilli behält sich vor, Unterlagen und Materialien, die vom Kunden nicht in der geforderten Weise beigebracht werden und bearbeitet werden müssen, diesen Aufwand gesondert zu berechnen.
Kommt es deshalb nicht zur Umsetzung bzw. zum Entwurf des Konzeptes, weil der Kunde die notwendigen Vorlagen nicht rechtzeitig oder vollständig beibringt, ist er trotzdem dazu verpflichtet, dass für den Abrechnungszeitraum bereits angefallene Entgelt zu zahlen. 
Kommen der Kunde und Grimm&Schilli vor dem Entwurf des Konzeptes nicht über ein und ist für den Kunden die Eintragung bei der DENIC vorgenommen worden, ist der Kunde verpflichtet, Grimm&Schilli die Zurverfügungstellung des WebHostings gemäß Angebot zu zahlen.
Hat Grimm&Schilli bereits mit der Erbringung der Leistung des Web-Designs angefangen oder diese voll erbracht und widerspricht der Kunde in diesem Zeitpunkt dem Entwurf, ist er zur Zahlung der angefallenen Kosten verpflichtet.

Abnahme

Durch die Genehmigung des Konzeptes durch den Kunden erfolgt die Abnahme.
Grimm&Schilli ist berechtigt, dem Kunden Bestandteile der Web-Seite zur Teilabnahme vorzulegen.

Diverses

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der allgemeinen Geschäftsbedingung nicht. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind im Internet unter frei abrufbar.

Alle Angebote und Preise von Grimm&Schilli sind stets unverbindlich und freibleibend, soweit diese nicht schriftlich als verbindlich erklärt worden sind. Des Weiteren stehen alle Texte, Informationen, Preise usw. aus der Kundeninformation unter dem Vorbehalt von Änderungen und Irrtümern. Alle Preise, soweit nicht anders angegeben, sind in Euro und verstehen sich inclusive Mehrwertsteuer.
Grimm&Schilli ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Grimm&Schilli ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
Der Kunde hat vor einer digitalen Übermittlung von Daten dafür Sorge zu tragen, dass die übermittelten Dateien frei von evtl. Computerviren sind. Entdeckt Grimm&Schilli auf einer ihr übermittelten Datei Computerviren, wird diese Datei sofort gelöscht, ohne dass der Kunde hieraus Ansprüche geltend machen kann. Grimm&Schilli behält sich zudem vor, den Kunden auf Schadenersatz in Anspruch zu nehmen, wenn durch solche durch den Kunden infiltrierten Computerviren Grimm&Schilli Schäden entstanden sind.
Die Mitteilungen von Grimm&Schilli an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdende Mitteilungen stellt Grimm&Schilli grundsätzlich an die E-Mail-Adresse des Kunden zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.

Grimm&Schilli steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

Erfüllungsort aller Aufgaben ist Stuttgart. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.